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PressemitteilungErgebnisse der Bundeskonferenz 2014 der Schwusos – für Berlin personell wie inhaltlich ein voller Erfolg

Am Sonnabend, 18. Oktober 2014 und Sonntag, 19. Oktober 2014, fand die Bundeskonferenz der Schwusos in Nürnberg statt. Auf der Bundeskonferenz wurde der neue Bundesvorstand gewählt und Anträge beschlossen. Zum Bundesvorsitzenden wurde der aus Hessen kommende Ansgar Dittmar wieder gewählt. Besonders erfreulich ist es, dass die beiden Berliner Kandidat*in - Petra Nowacki (Stellv. Bundesvorsitzende)  und André Rostalski (Beisitzer) – in den Bundesvorstand mit herausragenden Ergebnissen gewählt wurden. Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der Schwusos (QueerSozis) Berlin, dazu „unsere zwei Kandidaten haben in den letzten zwei Jahren unglaublich viel Engagement auf Bundesebene gezeigt. Die tollen Ergebnisse sind als Dank und als Aufforderung zu verstehen, weiter so engagiert für queere Belange zu kämpfen“.

Inhaltlich hervorzuheben sind zwei Anträge zu den ehemaligen §175 StGB (West) und §151 StGB (Ost). Diese wurden auch mit den Stimmen aus Berlin einstimmig angenommen. Dabei wurden Anträge für eine intensive Aufarbeitung des begangenen Unrechts beschlossen. Setzt der erste Antrag einen Schwerpunkt auf die Rehabilitierung und Entschädigung der Opfer, so richtete sich beim zweiten Antrag der Blick nach innen und fordert die Historische Kommission der SPD auf, die Geschichte der Partei im Zusammenhang mit der Strafgesetzgebung gegenüber Homosexuellen zu erforscht.

In einem weiteren Antrag aus Berlin ging es um die Umbenennung von Schwusos in QueerSozis. Der Name Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) – entstand vor über 36 Jahren und ist historisch gewachsen. Jedoch fühlen sich wesentliche Personengruppen, wie Lesben, Bi,- Trans- oder Intersexuelle, sich durch ihn nicht angesprochen. Um hier eine breite Zustimmung im Verband zu finden, wurde ein Antrag aus Berlin nach intensiver Diskussion beschlossen, einen inhaltlichen Dialog auf Ebene der Landes- und Bezirksverbände zu führen, der bis zum Frühjahr 2015 zu einem Ergebnis führen soll. Der Berliner Landesverband nennt sich bereits seit März 2014 Arbeitsgemeinschaft queere Sozialdemokrat*innen (QueerSozis).

Veröffentlicht am 22.10.2014

 

BerlinDie QueerSozis (Schwusos) Berlin gratulieren Michael Müller

Die SPD Berlin ist eine Mitmachpartei. Nach vier Mitgliederforen und vielen weiteren Vorstellungsrunden innerhalb der SPD Berlin wie z.B. das gemeinsame Mitgliederforum der AG Migration und Vielfalt und der QueerSozis (Schwusos) Berlin am 6. Oktober 2014 wurden am Sonnabend, 18. Oktober 2014 von vielen Helfer_innen 11.162 Stimmen ausgezählt. Michael Müller gewann eindeutig das Mitgliedervotum der Berliner SPD zur Nachfolge von Klaus Wowereit. 59,11 % sprachen sich für Michael Müller aus. Für Jan Stöß votierten 20,88 % und für Raed Saleh 18,68 Prozent.

Die QueerSozis (Schwusos) Berlin gratulieren Michael Müller und wünschen ihn viel Kraft für das neue Amt.  Gemeinsam werden wir zukünftig viel für das queere Berlin erreichen. 

Veröffentlicht am 18.10.2014

 

AnkündigungBundeskonferenz der Schwusos in Nürnberg

Am 18. und 19. Oktober findet die Bundeskonferenz der Schwusos in Nürnberg statt. Auf der Bundeskonferenz wird der neue Bundesvorstand der AG Schwule und Lesben (Schwusos) gewählt. Für Berlin wird Petra Nowacki erneut als stellvertretende Bundesvorsitzende kandidieren. André Rostalski kandidiert ebenfalls erneut für den Bundesvorstand als Beisitzer. Einen besonderen Schwerpunkt neben den Wahlen zum Bundesvorstand wird die Beratung über den Umbennenungsantrag von AG Lesben und Schwule (Schwusos) in AG Queere Sozialdemokrat_innen (QueerSozis) aus dem Berliner Landesverband sein. Die Berliner Delegation für die Bundeskonferenz 2014 besteht auf Anne Bohnet, Tim Schrock und Enya Kleefeld. Hier gibt es weitere Infomationen zur Bundeskonferenz: http://www.spd.de/spd_organisationen/schwusos/

Veröffentlicht am 10.10.2014

 

PressemitteilungDas Queer entscheidet

Die Schwusos (QueerSozis) Berlin sehen ihr diesjähriges CSD-Motto Das QUEER entscheidet. in einer direkten und konsequenten Weiterführung des letztjährigen Wahlkampf-Slogans der SPD „Das WIR entscheidet“.

Wir Berliner Schwusos (QueerSozis) haben in bester emanzipatorischer Tradition der SPD und vom gesellschaftlichen Fortschritt geprägten Geist dieses Slogans unser Motto, durchaus provokant und auch als innerparteiliches Signal gedacht, gewählt.

Hierbei steht „QUEER“ nicht nur für die LGBTI*-Gemeinde, sondern für alle gesellschaftli­chen Gruppen, zu deren Gleichstellung sich die SPD in vielen programmatischen Ent­scheidungen eindeutig bekannt hat.

So sind Themen wie Öffnung der Ehe, vollständiges Adoptionsrecht, Entschädigung der Opfer des §175 StGB oder Reform des Trans* und Intersexuellen-Gesetzes ein klarer Auftrag.

Des Weiteren suchen wir QueerSozis auch den Schulterschluss zu anderen gesellschaftli­chen Gruppen mit ihren Zielen von Gleichstellung, Inklusion und Beseitigung von Diskri­minierungen, der wir uns in gesamtgesellschaftlicher Verantwortung genauso verpflich­tet sehen.

Deshalb wird unser Motto auch mit dem Motiv transportiert, in dem alle diese Gruppen persönlich vertreten werden durch Mitglieder der Berliner SPD.
WIR, die Schwusos (QueerSozis) Berlin, werden auch in den bestehenden Regierungskoa­litionen im Land und im Bund nicht nachlassen, weiter für unsere gemeinsamen Ziele zu streiten, sie einzufordern und voranzutreiben.

Es gilt weiterhin: 100% Gleichstellung nur mit uns. Jetzt erst recht!

Die Schwusos (QueerSozis) Berlin unterstützen den CSD 2014 des Aktionsbündnisses am 21. Juni, Beginn 12.00 Uhr, Start: Axel-Springer-Straße/Ecke Leipziger Straße (vor der Ugandischen Botschaft).

Wir wollen eine gerechtere, moderne und weltoffene Gesellschaft ohne Ausgrenzung – die Berliner Schwusos (QueerSozis) rufen alle Berliner_innen auf, an der Demonstration teilzunehmen.

Veröffentlicht am 19.06.2014

 

PressemitteilungNeue Perspektiven für die ISV

Die Initiative Sexuelle Vielfalt (ISV) startet in die Jahre nach 2015

Die Initiative Sexuelle Vielfalt (ISV) feiert im Jahr 2014 ihren fünften Geburtstag. Und die rot-schwarze Koalition wird am Donnerstag, den 22. Mai 2014, dafür Sorge tragen, dass die ISV noch viele weitere Geburtstage feiern wird. Der erste von insgesamt acht Anträgen zur Fortsetzung und Weiterentwicklung der ISV für die Jahre 2016/2017 wird am Donnerstag im Plenum abgestimmt. Tom Schreiber, queerpolitischer Sprecher der SPD-Abgeordnetenhaus-Fraktion, dazu: „Heute folgt der erste Streich mit dem ISV-Bereich Pflege und Diversity. Bis Ende des Jahres folgen sieben weitere ISV-Anträge.“ Tom Schreiber weiter: „Die Koalition unter Führung der SPD konnte im Doppelhaushalt 2014/15 bereits über 500.000€ für queerpolitische Zwecke bewegen. Jetzt geht es darum, dass die ISV auch nach 2015 ihre erfolgreiche Arbeit weiterführen kann.“ Tom Schreiber abschließend, „Der nächste Streich folgt am Donnerstag, den 5. Juni 2014. Dann werden wir den ISV-Bereich Dokumentation und Forschung ins Abgeordnetenhaus einbringen.“

 

Der stellvertretende Landesvorsitzende der Schwusos (QueerSozis) Berlin und Koordinator für den Bereich ISV, Stefan Kirmse, betont, dass es in der Weiterentwicklung der ISV auch darum gehe, verstärkt einen Diversity-Ansatz zu verfolgen und die Frage der Mehrfachdiskriminierung in den Mittelpunkt zu stellen. Vor allem aber ist Stefan Kirmse froh, dass es nun einen Zeitplan der Koalition für die Umsetzung der Weiterentwicklung der ISV in den Jahren 2016/2017 gibt: „Bis Ende 2014 sollen alle weiteren sechs Anträge im Abgeordnetenhaus abgestimmt werden.“ Stefan Kirmse weiß aber auch, „dass weiterhin noch intensive Gespräche mit dem Koalitionspartner geführt werden müssen, damit auch wirklich jede und jeder mitbekommt, dass die ISV ein Politikschwerpunkt der SPD Berlin und somit nicht verhandelbar ist.“ Stefan Kirmse weiter, „wir QueerSozis werden genau aufpassen, dass der Ablaufplan eingehalten wird und dass es im Laufe der Verhandlungen zu keinen schwerwiegenden Veränderungen der ISV-Anträge kommt.“

 

Die Schwusos (QueerSozis) Berlin haben in Zusammenarbeit mit dem queerpolitischen Sprecher der SPD-Abgeordnetenhausfraktion insgesamt acht Anträge für die Weiterführung der ISV ab 2016 erarbeitet. Neben den oben erwähnten Bereichen „Pflege und Diversity“ sowie „Dokumentation und Forschung“ gibt es umfangreiche Anträge zu den Bereichen „Bildung, Jugend und Aufklärung“, „Verwaltung im Land Berlin“, „Gegen Gewalt und Diskriminierung“, „Rechtliche Gleichstellung“, „Trans- und Intersexualität“ sowie „Dialog und Internationale Zusammenarbeit“. Diese werden in Kürze in den Parlamentsbetrieb eingebracht.

Veröffentlicht am 22.05.2014

 

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