Hier kannst Du Mitglied bei den Schwusos werden!

 

Counter

Besucher:736763
Heute:17
Online:0
 

Herzlich willkommen auf der Internetseite der Berliner Schwusos!

Auf der Startseite findest Du aktuelle Presseartikel!

 
 

Topartikel PressemitteilungKonstruktive Gespräche und Verhandlungen zahlen sich für queere Projekte in Berlin aus! SPD-Fraktion und AG Schwusos

Der Doppelhaushalt 2014/15 wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen aus SPD und CDU und gegen die Oppositionsfraktionen aus Linken, Piraten und Grünen beschlossen. 

Die Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der Berliner SPD (Schwusos) konnte gemeinsam mit dem queerpolitischen Sprecher Tom Schreiber, MdA, sowie der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin im Doppelhaushalt 2014/2015 für die LGBTI*-Community in Berlin künftig 489.000 Euro bereitstellen.

Durch konsequentes und nachhaltiges Handeln wurden u.a. die Kürzungen bei der Initiative für Sexuelle Vielfalt (ISV) verhindert und die Finanzierung für die anonymen HIV-Schnelltests in Berlin gesichert. Tom Schreiber, queerpolitischer Sprecher der SPD Fraktion dazu: „Nach langen und harten Verhandlungen haben wir es geschafft! 489.000 Euro sind für die LGBTI*-Community  im Haushalt für 2014/2015 bereitgestellt worden. Dies ist ein weiterer großer Erfolg der SPD Berlin und der Koalition für ein offenes und tolerantes Berlin. Wir stehen auf der Seite der LGBTI*-Projekte und fördern sie nachhaltig."

Ein besonderer Erfolg für die Schwusos Berlin ist es, so das Mitglied im Landesvorstand der Berliner Schwusos, Marius Niespor, dass „die unsinnigen Kürzungen im Bereich Bildung-ISV rückgängig gemacht wurden.“ 

Die Ergebnisse für die LGBTI*-Community im Doppelhaushalt können sich sehen lassen.

1. Die HIV- Schnelltests (250.000 Euro) werden künftig über das „Aktionsprogramm Gesundheit“ finanziert. Damit haben wir den Übergang von der Projekt- in die Regelfinanzierung geschafft.

2. Im Bildungsbereich des Doppelhaushalts bleibt die Förderung der ISV mit 250.000 Euro konstant. Eine Kürzung der ISV im Bildungsbereich konnte abgewendet und Widerstände beim Koalitionspartner CDU gebrochen werden.

3. Wir haben erreicht, dass 89.000 Euro zusätzlich für die Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung für die Weiterführung der ISV zur Verfügung stehen.

Aufteilung der 89.000 Euro bei der LADS: 

- Wir haben erreicht, dass die Antigewaltarbeit mit jeweils zwei halben Stellen (Maneo und Lesbenberatung) in der Höhe von 50.000 Euro gestärkt werden.

- Wir haben erreicht, dass 24.000 Euro in die Transsexuellenarbeit und in die Intersexuellenarbeit hineinfließen.

- Wir haben auch erreicht, dass mit 15.000 Euro für die Dokumentation und Forschung beispielsweise die „Magnus-Hirschfeld-Gesellschaft“ unterstützt wird. 

Veröffentlicht am 13.12.2013

 

MeinungDanke Schwusos - Willkommen QueerSozis

Auf der Landesdelegiertenkonferenz der Schwusos (QueerSozis) Berlin wurde am 27. März 2014 der Beschluss gefasst, die Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) in Arbeitsgemeinschaft queerer Sozialdemokrat_innen (QueerSozis) umzubenennen.

Zwar kann die eigentliche Umbenennung nur vom Bundesvorstand der SPD vorgenommen werden, jedoch setzt dieser Beschluss die Umbenennungsdiskussion in Gang. Wir rechnen mit sehr guten Chancen auf eine Mehrheit für eine Umbenennung.

„Der Beschluss war längst überfällig. Was vor über 35 Jahren unter dem Namen Schwusos mit sehr mutigen schwulen Mitgliedern der SPD in Berlin begonnen hat, spiegelt im Jahr 2014 nicht mehr die Vielfältigkeit der queeren Community in Berlin und Deutschland wieder“, so der Landesvorsitzende der Schwusos (QueerSozis) Berlin Markus Pauzenberger. „Mit QueerSozis wird die über 35-jährige Erfolgsgeschichte der Schwusos weitergeführt – nur unter einem neuen Namen. Deshalb sagen wir: Herzlich willkommen, QueerSozis – wir haben noch viel mit euch vor“.

Veröffentlicht am 30.03.2014

 

WahlenNeuer Landesvorstand gewählt

Die Schwusos (QueerSozis) Berlin haben sich entschieden

Neuer Landesvorstand der Schwusos (QueerSozis) Berlin wurde gewählt

 

Auf der Landesdelegiertenkonferenz am Donnerstag, 27. März 2014, haben die Schwusos (QueerSozis) Berlin turnusgemäß den neuen Landesvorstand für die Periode 2014 – 2016 gewählt.

Der neu gewählte geschäftsführende Landesvorstand der Schwusos (QueerSozis) Berlin besteht aus 5 Personen: Der in Mitte wohnende ehemalige sportpolitische Sprecher der SPD-Abgeordnetenhausfraktion Markus Pauzenberger wurde zum neuen Landesvorsit­zenden der Schwusos (QueerSozis) Berlin gewählt. Zu seinen drei Stellvertret_innen wurden die Neuköllnerin Jana Kruspe, der Pankower Kreisvorsitzende der Schwusos (QueerSozis) Stefan Kirmse und die aus Tempelhof-Schöneberg kommende Amelie Zapf gewählt. Die Schriftführung übernimmt für die nächsten zwei Jahre der Neuköll­ner Dirk-Rolf Kirchmann.

Der queerpolitische Sprecher der SPD-Abgeordnetenhausfraktion Tom Schreiber wurde sowohl in den geschäftsführenden wie in den Gesamtlandesvorstand der Schwusos (QueerSozis) Berlin kooptiert.

Als Beisitz_innen wurden gewählt:

Alexander Behling, Ulrich Koch, Gerd Miedthank, Dorothée de Nève, Friederike Nitzsche

Ebenso gehört dem Landesvorstand je eine Vertreter_in der Kreisarbeitsgemeinschaf­ten (in der Regel die Kreisvorsitzenden) der Schwusos (QueerSozis) Berlin an, die in 10 der 12 Bezirke Berlins organisiert sind:

Anne Bohnet (Mitte), Enya Sophie Kleefeld (Charlottenburg-Wilmersdorf), Jan Kißling (Neukölln), Lisa Maren Bürger (Steglitz-Zehlendorf), Maike Ruby Röwer (Lichtenberg), Marie-Claire Senden (Friedrichshain-Kreuzberg)Michael Mirtschink (Pankow), Peter Mabbett (Spandau), Petra Nowacki (Tempelhof-Schöneberg), Stephan Bünger (Trep­tow-Köpenick),

Veröffentlicht am 30.03.2014

 

MeinungStellungnahme der AG Schwusos Mitte zum Entwurf des Koalitionsvertrags

 

Große Koalition – Wie groß ist groß?

Das lang erwartete Papier, der Fahrplan für die „Große Koalition", ist nun da. Der „große Wurf" sieht anders aus – aber wenn wir uns in Erinnerung rufen, von welchen diametral entgegen stehenden Positionen CSU und SPD, die CDU hat ja leider keine, kommen, dann ist das erstmal nicht weiter verwunderlich.

Rückblick: 42% derer, die am 22. September 2013 zur Wahl gegangen sind, haben für eine Fortsetzung des gesellschaftspolitischen Stillstands ihr Kreuz gemacht. Abschaffung des Betreuungsgeldes, Ausbau der Kinderbetreuung, Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare, alles nicht so wichtig für diese Gruppe. Viele Wähler_innen, aber eben zu wenige, haben ihr Kreuz eben auch für eine Politik des Voranschreitens gemacht, des Mutes zur Veränderung. Soweit, so gut.

Nun gibt es die Möglichkeit einer „großen Koalition". Eine „große" Möglichkeit. Eine fast schon beängstigend große Mehrheit der Abgeordneten im Deutschen Bundestag, die gemeinsam die Regierungspolitik bestimmen können.

Von einer solch großen Mehrheit erwarten wir Schwusos Mitte aber auch, dass sie mit „großen" Schritten in die Zukunft geht. Das heißt im konkreten Fall für uns, die mit dem Slogan „100% Gleichstellung nur mit uns" Wahlkampf gemacht haben, dass eine mit einer solchen Mehrheit ausgestattete Regierungskoalition mehr tut als nur den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts hinterher zu hinken.

Wenn wir die Programmatik der SPD, die sich in den letzten Jahren erstaunlich fortschrittlich und positiv entwickelt hat, zugrunde legen, dann wäre die Öffnung der Ehe, die das einzige politische Mittel für die völlige Beseitigung der Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen Lebensentwürfen und Regenbogenfamilien ist, und die nicht einmal der Änderung des Grundgesetzes bedarf, reine Formsache. Auch die in den letzten Jahren getätigten teils lautstarken Äußerungen derer, die auch in der CDU/CSU mittlerweile klar für eine rechtliche Gleichstellung einstehen, sind bemerkenswert.

Umso unbegreiflicher ist nun das, was jetzt als Minimalkompromiss zum Thema „Gleichstellung" im Entwurf des Koalitionsvertrags steht. Die vollständige Gleichstellung der Lebenspartnerschaft wäre das Minimalziel gewesen, und nicht einmal das wurde vereinbart – die gemeinsame Adoption bleibt homosexuellen Paaren weiterhin verwehrt. Trotz hinreichender Studien, die jegliche Bedenken um das „Kindeswohl" ad absurdum führen.

Aber nicht nur das: Am 14.12.2011 gab es von der SPD-Bundestagsfraktion einen Antrag namens „Recht auf Eheschließung auch gleichgeschlechtlichen Paaren ermöglichen" (Drucksache 17/8155). Wir wissen, wie die im Wahlkampf so liberal aufgetretene FDP, zu der Zeit in der Koalition mit CDU/CSU, sich verhalten hat – „Koalitionsdisziplin" nannte sich das.

Der Minimalkompromiss im jetzigen Entwurf, der sehr ausdrücklich nur die rechtliche Gleichstellung der Lebenspartnerschaft insbesondere bei der Sukzessivadoption vereinbart, bedarf eigentlich keiner Erwähnung in diesem Vertrag, weil das schlicht vom Bundesverfassungsgericht aufgrund der letzten Grundsatzentscheidung vorgegeben ist.

Was aber wäre, würden die zur „Mini-Opposition" deklarierten Parteien Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen einen gleich oder ähnlich lautenden Antrag auf Öffnung der Ehe in den Bundestag einbringen? Lehnen unsere Abgeordneten diesen dann auch mit der Berufung auf „Koalitionsdisziplin" ab – trotz der zahlenmäßigen Mehrheit an Abgeordneten im Deutschen Bundestag, die diese Öffnung befürworten?

Die „Gleichstellung der Lebenspartnerschaft" führt die stetige Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften in allen gesellschaftlichen Bereichen fort. Sie sind auch weiterhin auf Ämtern, bei Formularen, im Schwimmbad beim Verlangen der Familienkarte usw. zu einem permanenten Outing gezwungen und können sich nicht gleichberechtigt bewegen.

Obwohl gleichgeschlechtliche Paare immer sichtbarer werden, mehr und mehr Regenbogenfamilien gerade unsere Städte vielfältiger machen, gesellschaftliche Realitäten also einfach geschaffen werden, ist selbst eine überwältigend „große" Mehrheit im Bundestag also nicht in der Lage, dieser gesellschaftlichen Realität Rechnung zu tragen.

Auch eine so wichtige und notwendige Reformierung des Transsexuellengesetzes, und hier gibt es fundierte und realisierbare Konzepte, ist mit der „großen Koalition" nicht angedacht. „Die besondere Situation von Trans- und Intersexuellen in den Fokus nehmen" – diese Floskel ist schlicht zuwenig. Ganz aus dem Blickwinkel ist auch eine längst überfällige Rehabilitierung der nach §175 StGB (BRD) bzw. §151 (DDR) verurteilten homosexuellen Männer und Frauen geraten, die somit weiterhin aufgrund dieser menschenrechtsunwürdigen Gesetzgebung als vorbestraft gelten. Dieses Unrecht gilt es endlich zu beseitigen.

Für die AG Schwusos Mitte ist klar: Das sollte sich die SPD gut überlegen! Immerhin sind wir ja doch nur der „Steigbügelhalter" für Angela Merkel, der wir nie sein wollten. Wir als Schwusos und die SPD verlieren mit diesen allzu „kleinen" Schritten in der „großen" Koalition bei einer nicht unerheblichen Zahl von Menschen in der Gesellschaft jegliche Glaubwürdigkeit. Es geht um Menschenrechte, und die sind nicht verhandelbar!

Uns ist klar, dass es auch um andere Dinge geht bei der Entscheidung, die jedes SPD-Mitglied nun für sich treffen muss. Wir nehmen aber beispielsweise die Empfehlung der AfB Mitte zu einem klaren „Nein" durchaus ernst. Bildung ist der zentrale Aspekt für eine moderne und zukunftsfähige Gesellschaft und hier ist keine Verbesserung zu erwarten.

Ähnlich sieht es für uns als Arbeitsgemeinschaft der Schwusos in Berlin Mitte aus. Die Aufnahme von Homo- und Transphobie in den „Nationalen Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und darauf bezogene Intoleranz" bei gleichzeitiger Beibehaltung der strukturellen, staatlichen Diskriminierung, ist eher paradox. Es vermittelt den Eindruck eines moralischen Feigenblatts, als dass es politischen Gestaltungswillen erkennen lässt.

Der Verweis auf die Umsetzung von bereits ergangenen Bundesverfassungsgerichtsurteilen macht den gesellschaftspolitischen Stillstand deutlich. Sich an solchem Stillstand zu beteiligen ist weder eine gesellschaftliche Notwendigkeit, noch macht es parteipolitisch Sinn.

Die Gesellschaft bedarf eines parteipolitischen Zentrums, in dem und mit dem die notwendigen Fragen eines Aufbruchs in eine gesellschaftspolitische Moderne diskutiert, entwickelt und perspektivisch umgesetzt werden können. Daher empfehlen die Schwusos Mitte ihren Mitgliedern, beim anstehenden Mitgliedervotum zum ausgehandelten Papier mit „Nein" zu stimmen.

Veröffentlicht am 04.12.2013

 

PressemitteilungBerliner Schwusos- ein verlässlicher Partner an der Seite von Menschen mit HIV!

Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland erreichte erst im Jahr 2006 einen Höchststand, seitdem sinkt die Zahl erfreulicher Weise wieder. Das ist der Erfolg jahrelanger Aufklärungs- und Präventionsarbeit und auch ein großer Erfolg der AIDS-Selbsthilfen. HIV/AIDS in Deutschland hat ein neues Gesicht bekommen: Aus einer unmittelbar tödlichen Krankheit ist eine chronische Erkrankung geworden. Auf den Erfolgen dürfen wir uns aber nicht ausruhen. HIV/AIDS ist nicht heilbar, Infektionen aber sind vermeidbar – hierzu muss weiter aufgeklärt werden.

Heute leben über 78.000 Menschen in Deutschland mit HIV/AIDS (Stand Ende 2012). So fortschrittlich Deutschland bei Aufklärung und Behandlung ist, so steht uns bei der Integration von Menschen mit HIV/AIDS in Arbeitswelt und Gesellschaft noch ein weiter Weg bevor. Politik und Gesellschaft müssen gemeinsam das Ziel verfolgen, dass HIV/AIDS kein Grund für Diskriminierung, Ausgrenzung oder Kündigung ist.

In Berlin leben über 15.000 Menschen(Stand Ende 2012) mit dem HI-Virus und können auf ein anerkanntes Netz von Beratungsstellen, medizinischen Versorgern und Selbsthilfeorganisationen zurückgreifen.Die AG Schwusos Berlin und die SPD Berlin ist ein verlässlicher Partner gerade an der Seite der HIV/Aids-Projekte in Berlin. In enger Zusammenarbeit mit der Fraktion im Abgeordnetenhaus konnte die AG Schwusos das Projekteübergreifende Testangebot auf HIV auch für die Zukunft absichern. Berlin bleibt damit ein Leuchtturm der Prävention in Deutschland.

26 Jahre nach dem ersten Welt-Aids-Tag sind noch viele Probleme zu lösen. Wir müssen alles tun, um die Zahl der Neuinfektionen weiter zu senken und bereits HIV-Infizierten uneingeschränkte gesellschaftliche Teilhabe und Akzeptanz zu ermöglichen. Die AG Schwusos setzt sich weiterhin nachdrücklich für eine ausreichende Finanzierung im Kampf gegen HIV/Aids ein.

Veröffentlicht am 30.11.2013

 

RSS-Nachrichtenticker