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Herzlich willkommen auf der Internetseite der Berliner QueerSozis (Schwusos)!!

Auf der Startseite findest Du aktuelle Presseartikel und Mitteilungen!

 
 

PressemitteilungIDaHoT 17.Mai 2016 - Berlin und Wien gemeinsam gegen Diskriminierung

Seit 2005 wird der Internationale Tag gegen Homo-, Trans*- und Biphobie (IDAHOT) jeweils am 17. Mai begangen. Das Datum selbst geht auf das Jahr 1990 zurück, als an diesem Tag die WHO (Weltgesundheitsorganisation) Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel strich. „Diskriminierung, Verfolgung, Bestrafung und Ungleichbehandlungen gegen LGBTI bestehen noch immer. Darauf wollen wir im Rahmen unserer Städtepartnerschaft Berlin und Wien gemeinsam aufmerksam machen“, so Markus Pauzenberger, Vorsitzender der QueerSozis (Schwusos) Berlin und Peter Traschkowitsch, Landesvorsitzender der Wiener sozialdemokratischen LSBTI Organisation (SoHo), heute gegenüber den Pressediensten.

„Eines der Ziele des heutigen Tages sei, dass Lesben, Schwulen, Bisexuelle und Trans* Menschen der Respekt und die Wertschätzung entgegengebracht wird, den alle Menschen verdienen“, so Traschkowitsch und weiter „Es ist leider so, dass die volle Akzeptanz immer noch nicht in allen Teilen der Gesellschaft vorhanden ist, und daher die  queeren Menschen Diskriminierung ausgesetzt sind.“

Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der QueerSozis (Schwusos) Berlin dazu: „2015 gab es in Berlin 259 Tatbestände mit homo, trans* oder biphobem Hintergrund in Berlin. Hasstiraden gegen die Vielfalt in unserer Stadt nehmen stark zu“ und weiter: „Rechte Parteien und Bewegungen, pseudowissenschaftliche Kongresse und „besorgte Bürger“ begehren gegen „Genderwahn“ und „Homo-Propaganda“ auf. Wir müssen uns lautstark nicht nur am IDAHOT dazu äußern. Wir müssen zeigen, um was es dabei wirklich geht. Es geht um die Freiheit des Miteinanderlebens – um nichts weniger. Gerade am 17. Mai ist es wichtig, gemeinsame Zeichen zu setzen, damit Verständnis und Akzeptanz nicht nur Schlagworte bleiben“, so Pauzenberger und Traschkowitsch abschließend.

Die QueerSozis (Schwusos) Berlin fordern deshalb:

  1. die Initiative sexuelle Vielfalt muss in den Bereichen Bildung und Gewaltprävention/Anti-Diskriminierung verstärkt werden. Mit besonderem Augenmerk auf Trans*personen.
  2. die Opferhilfe muss bedarfsgerecht finanziert werden.
  3. Verbesserung der Erfassung von Hassgewalt und -reden.

Aktionen zum IDAHOT in Berlin der QueerSozis (Schwusos) Berlin:

Charlottenburg-Wilmersdorf: Verteilung an verschiedenen S- und U-Bahnhöfen
Steglitz-Zehlendorf: Schlossstraße 20 / Ahornstraße, 16.00 h, mit Dr. Ute Finckh-Krämer, MdB
Neukölln: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83-85, 12.00 h, mit Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey und Nicola Böcker-Giannini (Kandidatin für das Abgeordnetenhaus)
Tempelhof-Schöneberg: Wittenbergplatz, 15.00 h, mit Annette Hertlein (Kandidatin für das Abgeordnetenhaus)
Mitte: Ackerhalle / Invalidenstraße, 16.00 h, mit Bezirksbürgermeister Christian Hanke und Tom Schreiber, MdA, queerpolitischer Sprecher der SPD Abgeordnetenhausfraktion und Astrid Hollmann (Kandidatin für das Abgeordnetenhaus)
Tempelhof-Schöneberg: S-Bahnhof Lichtenrade, 18.00 Uhr, mit Melanie Kühnemann (Kandidatin für das Abgeordnetenhaus)
Treptow-Köpenick: Get-Together mit Geflüchteten und Nachbarn, Jukuz, Karl-Kunger-Str. 29/30, 19.00 Uhr, mit Alexander Freier (Kandidat für das Abgeordnetenhaus)

Kulturhinweis zum IDAHOT: 20.00 h, Konzert im Sonntags-Club mit der ehemaligen stellv. Landesvorsitzende der QueerSozis (Schwusos) Berlin Amelie Zapf und der US-amerikanischen Singersongwriterin und Menschenrechtsaktivistin für Transmenschen Namoli Brennet

Veröffentlicht am 17.05.2016

 

PressemitteilungMaghreb-Staaten keinen Persilschein erteilen – Landesverbände der AG Lesben und Schwule in der SPD nehmen Stellung

Anlässlich der heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Einstufung der Länder Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten kommentieren die Arbeitsgemeinschaften der Lesben und Schwulen in der SPD der Landesverbände Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Thüringen.
Heute wurde mit großer Mehrheit im Deutschen Bundestag beschlossen, die Länder Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten einzustufen. Diese Entscheidung nehmen wir mit Bedauern zur Kenntnis. Wie auch bei der Abstimmung über das Asylpaket II, das Ende Februar beschlossen wurde, war auch dieses Votum für viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Bundestag sicher keine leichte Entscheidung. Das Abstimmungsergebnis verdeutlicht dies: Von den Abgeordneten der SPD-Fraktion stimmten 22 gegen den Antrag, weitere 3 enthielten sich.
Als Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD respektieren wir die Gewissensentscheidung jedes Abgeordneten. Dass die Entscheidung für viele Abgeordnete auch ein Zugeständnis an die Union innerhalb einer Großen Koalition war, ist unbestritten.
In seinem Urteil aus dem Jahr 1996 hat das Bundesverfassungsgericht  festgelegt, dass nur Staaten nur zu sicheren Herkunftsstaaten bestimmt werden dürfen, wenn dort landesweit für alle Personen- und Bevölkerungsgruppen Sicherheit vor politischer Verfolgung besteht  (BVerfGE 94, 115). Das ist bei Algerien, Marokko und Tunesien nicht der Fall. In allen drei Staaten wird einvernehmliche Sexualität unter Erwachsenen gleichen Geschlechts mit hohen Gefängnisstrafen bedroht und es findet eine offensive Verfolgung von Lesben, Schwulen, Bi¬, Trans- oder Intersexuellen (LSBTI) statt. Diese Kritik wurde auch durch den Bundesrat in seiner Stellungnahme zum Gesetz aufgegriffen, da die spezielle Situation von LSBTI aus den betroffenen Staaten nicht hinreichend berücksichtigt scheint. Auch wir wollen die Abstimmung zum Anlass nehmen, darauf hinzuweisen, dass als Folge der Beschlüsse eine intensive Auseinandersetzung mit der speziellen Gruppe von Menschen auf der Flucht unentbehrlich ist.
Die aktuelle Asyldebatte wird kaum im Kontext von sexueller Orientierung und Identität geführt, so dass die besondere Lage von LSBTI oft unberücksichtigt bleibt. Auch in der Auseinandersetzung um das Asylpaket II geraten die Belange dieser Gruppe schnell ins Hintertreffen. Schon vor den Neuerungen im Asylrecht war die Situation für LSBTI auf der Flucht schwierig. Durch die massive Homo- und Transphobie sowie der damit einhergehenden Verfolgung in ihrer Heimat, fällt es Asylsuchenden oft schwer ihre sexuelle Orientierung und Identität zu zeigen. Staatlichen Behörden gegenüber reagieren sie mit großer Skepsis, da es gerade diese Institutionen in ihren Herkunftsstaaten waren, die eine strukturelle Verfolgung praktizierten und eine gesellschaftliche Diskriminierung vorantrieben. Häufig werden sie selbst in Deutschland noch von Dolmetscherinnen und Dolmetschern diskriminiert, sodass ihre Anerkennung als Asylsuchende gefährdet ist.
 

Die nun beschlossenen Maßnahmen verschlimmern die beschriebenen Zustände weitestgehend. Mit der Verkürzung der Asylverfahren wird eine hinreichende Prüfung der Asylanträge von LSBTI erheblich erschwert. Durch eine mangelhafte Prüfung des Asylantrages könnten Schutzbedürftige ausgewiesen werden. Es bestehe die Gefahr, dass LSBTI damit faktisch ihrer Grundrechte beraubt werden. Dies muss verhindert werden.
Daher appellieren wir an alle am Asylverfahren Beteiligten trotz Beschleunigung gerade für die Gruppe der LSBTI auf der Flucht eine gewissenhafte und intensive Einzelfallprüfung vorzunehmen. Mit Blick auf aktuelle und zukünftige sogenannten sichere Herkunftsländer fordern wir, dass es nicht zu einer Umkehrung der Beweislast zuungunsten von LSBTI kommen darf.
Grundsätzlich gilt: Der Wunsch nach schnelleren Verfahren ist nachvollziehbar! Jedoch darf es nicht zu einer Verminderung der Qualität der Prüfung kommen. Konkret heißt das, die Wahrung der Grundrechte und der Schutz vor Unversehrtheit müssen Vorrang vor einer Verfahrensbeschleunigung haben.
Gerade mit Blick auf die Situation von LSBTI in Algerien, Marokko und Tunesien, scheint es weltfremd diesen Staaten einen Persilschein zu erteilen.

Veröffentlicht am 13.05.2016

 

PressemitteilungEKBO sagt JA!

Zur Entscheidung der Landessynode der Evangelischen Kirche in Berlin Brandenburg und der schlesischen Oberlausitz (EKBO), Trauungen eingetragener Lebenspartnerschaften zu ermöglichen:

“Die Arbeitsgemeinschaften Lesben und Schwule in der SPD in den Ländern Berlin, Brandenburg und Sachsen begrüßen den Beschluss der Landessynode. Wir freuen uns, dass das Kirchengesetz eine so übergroße Mehrheit gefunden hat”, sagt Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der Berliner SPD-Arbeitsgemeinschaft.

Dirk Lamm, Landesvorsitzender für Brandenburg, ergänzt: “Diese hohe Zustimmung ist ein deutlich wahrnehmbares Signal in der deutschen Gesellschaft. Die C-Parteien CDU und CSU müssen endlich erkennen, dass sie zunehmend isoliert sind, wenn sie weiter die ‘Ehe für alle’ ablehnen.” Oliver Strotzer, sächsischer Landesvorsitzender, hält die Entscheidung der EKBO für richtungweisend für die Evangelische-Lutherische Landeskirche Sachsens (EvLKS): “Ich erwarte, dass sich das Kirchenparlament der EvLKS mit der ‘Ehe für alle’ befasst und sie auch im übrigen Teil Sachsens zulässt.”

 

Ein Wermutstropfen bleibt bei der Entscheidung: Das Kirchengesetz erlaubt Pfarrerinnen und Pfarrern sowie Gemeindekirchenräten, die Trauung zu verweigern. Jedoch müsse die Ablehnung theologisch begründet werden. “Ich halte diese Hürde für so hoch, dass es sich Gemeinden und Pfarrerinnen und Pfarrer nicht zu leicht machen können”, meint Dirk Lamm.

Markus Pauzenberger schätzt ein, dass “angesichts der großen Mehrheit auch eine Entscheidung für eine ‘Ehe für alle’ ohne Ausnahme möglich gewesen wäre”. Es sei jedoch wichtig, dass der Synodenbeschluss eine große Legitimation besitze.

Veröffentlicht am 11.04.2016

 

PressemitteilungCSD-Motto "Berlin ist weltoffen - ohne Alternative"

Unter dem Motto "Berlin ist weltoffen - ohne Alternative"  werden die SPD Berlin und die QueerSozis (Schwusos) Berlin an der dies jährigen CSD Saison teilnehmen.
 „Unsere Mitglieder sind bei der Mottofindung immer super aktiv dabei“, so Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der QueerSozis (Schwusos) Berlin. Er sagt weiter, „die verschiedenen Mottos werden im Landesverband und in den Kreisen teilweise sehr heiß diskutiert und sind dadurch immer sehr aktuell.“
Die Mitglieder der größten und ältesten queeren Gliederung innerhalb einer Partei in Berlin haben aus über 25 Vorschlägen dieses Motto mit überwältigender Mehrheit ausgewählt
„Das diesjährige Motto „Berlin ist weltoffen - ohne Alternative“ unterstreicht das, denn unsere Stadt hat eine lange Tradition des Willkommens und der Weltoffenheit. Berlin hätte ohne seine frühe Weltoffenheit keinen Spargel, Bouletten und Berliner Weiße auf den Speisekarten, keine federführende Rolle in der Kunst des frühen 20. Jahrhundert gehabt, kein Magnus-Hirschfeld-Institut und keinen so guten Ruf in der Welt wie heute. Nur wer offen für neues ist, wird sich weiterentwickeln und das zeigt Berlin jedes Jahrhundert und jeden Tag von neuem. Dazu gibt es keine Alternative – auch wenn das andere gerne anders sehen würden. Immer wenn man die Weltoffenheit und Freiheit von Berlin eingeschränkt oder bekämpft hat, gab es Rückschritte bis hin zum dunkelsten was die Welt durch Deutschland hat erleben müssen“, so Markus Pauzenberger
Gerade in der heutigen Zeit ist es deshalb umso wichtiger aufzuzeigen, dass die Weltoffenheit unserer Gesellschaft ein Gut ist, dass jeder verteidigen muss. Denn ohne sie wären wir alle unfrei. „Weltoffenheit heißt für die QueerSozis (Schwusos) Berlin, dass jeder Mensch in unserer Stadt willkommen ist und sich entfalten kann, solange er dadurch niemand anderen einschränkt. Durch diese Impulse wird unsere Stadt noch lebendiger und lebenswerter“, so Markus Pauzenberger, „dafür sagen wir Danke an Berlin für ganz viel.“
Die QueerSozis (Schwusos) Berlin werden in der CSD Saison 2016 wie folgt anzutreffen sein:
17. Mai 2016 am IDaHoT in vielen Bezirken, 2. Juli 2016 auf dem RespectGaymes, auf dem lesbisch-schwules Stadtfest am 16. und 17. Juli 2016, mit einem Truck auf der CSD Demonstration am 23. Juli und auf dem LesBiSchwules Parkfest in Friedrichshain am 13. August 2016

 

Veröffentlicht am 05.04.2016

 

PressemitteilungNeuer Landesvorstand der QueerSozis (Schwusos) Berlin gewählt

Michael Müller mit 100 % der Stimmen zum Spitzenkandidat der SPD Berlin nominiert

Auf der Landesdelegiertenkonferenz am Sonnabend, 27. Februar 2016, haben die QueerSozis (Schwusos) Berlin turnusgemäß den neuen Landesvorstand für die Periode 2016 – 2018 gewählt. Der neu gewählte geschäftsführende Landesvorstand der QueerSozis (Schwusos) Berlin besteht aus 5 Personen:Das ehemalige Mitglied des Abgeordnetenhauses Markus Pauzenberger wurde erneut zum Landesvorsitzenden der QueerSozis (Schwusos) Berlin gewählt. Zu seinen drei Stellvertreter*innen wurden die Lichtenberger Kreisvorsitzende Julia Lange, der Kandidat für das Abgeordnetenhaus für den Wahlkreis 1 in Treptow-Köpenick Alexander Freier und die stellvertretende Kreisvorsitzende von Tempelhof-Schöneberg Judith Hülsenbeck gewählt. Bestätigt für die nächsten zwei Jahre wurde der Neuköllner Dirk-Rolf Kirchmann für die Schriftführung.Als Beisitzer*innen wurden gewählt:Dorothée de Nève (Mitte), Wolfhart Ulbrich (Marzahn-Hellersdorf), Lisa Maren Bürger (Steglitz-Zehlendorf), Jana Kruspe (Neukölln), Alex Smola (Reinickendorf) und Ulrike Vetter (Neukölln).

Auch Vertreter*innen der Bezirke gehören dem Landesvorstand an:

Anne Bohnet (Mitte), Ralph Ehrlich (Charlottenburg-Wilmersdorf), Ramin Rachel (Neukölln), Marius Niespor (Steglitz-Zehlendorf), Lutz Amthor (Lichtenberg), Jannes Hesterberg (Friedrichshain-Kreuzberg), Stefan Kirmse (Pankow), Peter Mabbett (Spandau), Petra Nowacki (Tempelhof-Schöneberg), Tim Arnhold (Treptow-Köpenick).

Michael Müller wurde von den Delegierten der Landesdelegiertenkonferenz der QueerSozis (Schwusos) einstimmig als Spitzenkandidat der SPD Berlin für die Abgeordnetenhauswahl 2016 nominiert.

Für den am 15. und 16. Oktober 2016 in Schwerin neu zu wählenden Bundesvorstand wurden die Kreisvorsitzende aus Tempelhof-Schöneberg Petra Nowacki für den Bundesvorsitz und der Kreisvorsitzende aus Mitte Martin Schöpe als Beisitzer nominiert.


 

Veröffentlicht am 29.02.2016

 

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